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Rückblick auf das Breitbandjahr 2016

Rückblick auf das Breitbandjahr 2016

Veröffentlicht am 26.12.2016

2016 war in vieler Hinsicht ein besonderes Jahr, auch ohne auf politische Entwicklungen eingehen zu wollen. Der Breitbandausbau ist in diesem Jahr vorangekommen und auch der FTTB-Ausbau gewinnt an Fahrt. Sehr viele Kreise und Städte haben Beratungsprojekte für eine Analyse der Situation und die Ableitung von Konzepten beauftragt. Die in NRW eingeführte Förderung der Personalkosten für Breitbandkoordinatoren zeigt gute Resonanz und es ist abzusehen, dass die meisten Gebietskörperschaften demnächst eigene Mitarbeiter für Breitbandfragen haben. Für die Folgejahre bleiben noch viele Aufgaben offen und für die Migration von FTTC zu FTTB sind Konzepte erforderlich. Im November wurde nun auch endlich mein Buch zum Breitbandausbau „Schnelles Internet in Deutschland: Geschäftsmodelle und Fallbeispiele für den Ausbau“ veröffentlicht, das Gebietskörperschaften Hilfestellung bei der Planung des Breitbandausbaus bieten soll.

Licht und Schatten beim Bundesförderprogramm

Als im letzten Dezember die Bedingungen für das Bundesförderprogramm bekannt wurden, war mein erster Eindruck: ein interessantes Programm mit vielen Möglichkeiten für Wohn- und Gewerbegebiete gleichermaßen und ohne Förderkulissen. Mit einer Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s immerhin besser als die meisten Programme vorher. Aber der Aufwand zur Antragstellung erschien mir sehr hoch und unverhältnismäßig bürokratisch. Daher war meine Erwartung an die Akzeptanz des Programms nicht besonders groß.

Die Einschätzung zu Aufwand und bürokratischen Hürden hat sich nicht verändert. Umso mehr überrascht hat mich die breite Akzeptanz des Programms! Es hat tatsächlich einen ziemlich grundsätzlichen Wechsel im Umgang mit dem Breitbandausbau ausgelöst. Während bislang die Beschäftigung mit dem Breitbandausbau projektorientiert und oft erst durch Druck aus der Bevölkerung betrieben wurde, beschäftigen sich mittlerweile fast alle Städte und Kreis mit dem Breitbandausbau, auch die nach gängigem Verständnis eigentlich schon gut versorgten Regionen. Einschließlich der Großstädte gibt es nur wenige Gebietskörperschaften, die die Bedeutung von Breitband noch nicht erkannt haben. Die im Bundesförderprogramm bereitgestellte Beratungsförderung ermöglicht die Durchführung von Analysen  zum Ausbau eines Infrastrukturkatasters und einer gebäudescharfen Kartographierung der Versorgungssituation. Sind „weiße“ Flecken vorhanden, so können im Zuge des Beratungsprojektes Ausbaupolygone festgelegt und Konzepte für einen Ausbau erarbeitet werden.

Ob eine Gebietskörperschaft Chancen mit einem Infrastruktur-Förderantrag hat, entscheidet sich mit einem anhand von Kriterien durchgeführten Scoring. Gehen in einem Förderaufruf Anträge mit einer höheren Gesamtfördersumme ein, als zur Vergabe zur Verfügung stehen, entscheidet der erreichte Scoring-Wert, wer Erfolg hat. Da u.a. die Einwohnerdichte im Ausbaugebiet ein wichtiges Kriterium für das Scoring ist, sind dicht besiedelte Gebiete generell benachteiligt. Die drei bereits durchgeführten Förderaufrufe zeigen allerdings, dass durchaus auch Kreise aus NRW reale Chancen haben. Dabei bleibt abzuwarten, wie viele der insgesamt 21 Anträge aus NRW im dritten Förderaufruf erfolgreich sein werden. Der Aufwand zur Erstellung eines Förderantrags wird nicht geringer durch die von Förderaufruf zu Förderaufruf steigenden Anforderungen, z.B. bei den GIS-Nebenbestimmungen, dem Materiaölkonzept für den Ausbau und der geforderten Wirtschaftlichkeitsvergleichsrechnung. Der vierte Förderaufruf läuft noch und endet am 28.02.2017, ob es danach noch einen weiteren Aufruf geben wird, ist zweifelhaft.

Landesförderprogramme und Unterstützung zur Schaffung von Breitbandkoordinatoren

 Gebietskörperschaften, die mit ihrem Antrag beim Bund nicht erfolgreich sind, können auf eine Reihe von Landesförderprogrammen zurückgreifen. Auch bei diesen hat sich im Jahr 2016 einiges getan. Die Aufgreifschwelle des RWP-Programms zur Verbesserung der Infrastruktur wurde im März auf 30 Mbit/s angehoben und durch die Nutzung der digitalen Dividende können RWP-Mittel ohne Beachtung von Förderkulissen genutzt werden. Mit RWP können ebenso wie mit der neu eingeführten NGA-Richtlinie für den ländlichen Raum FTTB-Netze mit Glasfaser-Hausanschlüssen gefördert werden, die symmetrische Gbit/s-Zugänge ermöglichen. Nur für mit < 30 Mbit/s unterversorgte Wohngebiete im nicht-ländlichen Raum gibt es kein Förderprogramm außer dem Bundesförderprogramm.  Dies kann für Städte problematisch werden, die keinen ausreichend hohen Scoring-Wert erreichen können.

Vor gut drei Jahren habe ich im Zuge einer Anhörung im Düsseldorfer Landtag gefordert, dass neben den verlorenen Zuschüssen für Netzbetreiber Fördermittel für die Institutionalisierung der Breitbandkoordination in Städten und Kreisen bereitgestellt werden. Das mit der „Enabling“-Richtlinie Anfang Juni eingeführte Förderprogramm des Landes ermöglicht nun genau dies. Kreise und kreisfreie Städte können über einen Zeitraum von drei Jahren eine anteilige Förderung der Personalkosten für die Einrichtung eines Breitbandkoordinators beantragen. Die breite Akzeptanz dieses Angebotes zeigt, dass die Forderung berechtigt war. Im Hinblick auf den Aufwand mit dem Bundesförderprogramm wäre besser gewesen, wenn das Förderagebot bereits im letzten Jahr bestanden hätte. Im Januar hat STZ-Consulting noch den Kreis Olpe bei der Erstellung des Antrag zum Bundesförderprogramm beraten, seit Mitte Februar unterstützt STZ-Consulting das Landesprojekt Breitband.NRW und biete für die Laufzeit keine Beratung bei Förderprojekten in NRW an. Dafür ist eine breitere Unterstützung von Kreisen und Städten möglich.

Infrastrukturziel für NRW und offene Fragen

 Eine wichtige Änderung hat die neue Gigabit-Strategie des Landes NRW vom August 2016 gebracht, in der erstmalig ein Infrastruktur-Ziel zum Aufbau von FTTB-Netzen festgeschrieben wird. Die spannende Herausforderung für die nächsten Jahre wird die Erarbeitung und Umsetzung von Migrationsstrategien von FTTC- und HFC-Netzen zu FTTB-Infrastrukturen sein. Erschwerend dürften die ansonsten positiven Aspekte des Bundesförderprogramms wirken, da es in mit Vectoring oder DOCSIS3.1 ausgebauten Gebieten in den nächsten Jahren kaum Kundenpotential für eine Umstieg geben dürfte. Allerdings ist auch positiv zu vermerken, das bereits einige Förderanträge auf einen Ausbau mit Zugängen setzen, die mindestens 100 Mbit/s symmetrisch im Up- und Downstream ermöglichen. Dies lässt sich bislang nur mit Richtfunk oder FTTB realisieren. Der Paradigmenwechsel in der Strategie gibt dem FTTB-Ausbau Auftrieb. In Gebieten, in denen kein FTTB-Anbieter tätig ist, oder ein Ausbau auch mit Förderung zu teuer wird, wird zumindest ein FTTB-Ausbau für Gewerbegebiete gefordert.

Unklar bleibt auf welcher rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlage Gebietskörperschaften einen FTTB-Ausbau in Gebieten mit > 30 Mbit/s vorantreiben können. Die geltenden Regeln untersagen hier derzeit den Einsatz von öffentlichen Geldern – mit oder ohne Förderung! Selbst unter Nutzung von Synergien mit anderen Tiefbaumaßnahmen, ist zur Verlegung von Microduct-Leerrohren eine Netzplanung erforderlich, die schon für eine Mittelstadt bei über € 100.000 liegt. Ähnliche Fragen stellen sich in Verbindung mit dem angestrebten FTTB-Ausbau von Schulen, wenn der derzeitige Anschluss mehr als 30 Mbit/s ermöglicht, was vermutlich für die Mehrzahl der Schulen gegeben ist. Ergänzend zu den unklaren Voraussetzungen stellt sich die Frage, welche Motivation eine Gebietskörperschaft für die Migration zu FTTB entwickel wird, wenn nach einer Förderbewilligung das aufwändige Vergabeverfahren und die mehrjährige Umsetzung der Tiefbaumaßnahmen begleitet und koordiniert werden muss. Auf jeden Fall lässt sich feststellen, dass in 2016 mehr in Bewegung geraten ist, um einen flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen als in den früheren Jahren. Auch kommt der FTTB-Ausbau zwar langsam, aber so doch konsequent voran.

Mein Buch zum Breitbandausbau in Deutschland und andere Vorhaben

Im November 2016 ist das nach zwei Jahren der Vorarbeiten bereits für Ende 2014 geplante Buch „Schnelles Internet in Deutschland: Geschäftsmodelle und Fallbeispiele für den Ausbau“ erschienen, in dem Randbedingungen für den Breitbandausbau und technische Lösungen erläutert werden und Geschäftsmodelle vorgestellt werden, die auch ohne Fördermittel einen Ausbau ermöglichen. Abgerundet wird dies durch eine Reihe von detaillierten Fallbeispielen für Ausbauvorhaben mit und ohne Nutzung von Fördermitteln.

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